Wir gemeinsam für Sollenau

Martin Kabicher und sein Team

Wir sind Europa 

Gerald Spiess, Europagemeinderat berichtet über Europathemen.

oevp.spiess@sollenau.info; 0660 / 94 96 108 

 

EU-Gemeinderäte auf Brüsselbesuch
(Juni 2016)

Die Brüsselreise wurde auch genutzt um gemeinsam mit hochrangigen Vertretern aktuelle Themen intensiv zu diskutieren. V.l.n.r.: Botschafter Mag. Walter Grahammer, EU-Gemeinderat Gf.GR Gerald Spiess, EP-Vizepräsident Mag. Othmar Karas

Wohin bewegt sich die EU nach dem britischen Referendum? Welche Antworten hat die Europäische Kommission in der Migrationsfrage? Wie gestaltet sie die außenpolitischen Beziehungen zu den Krisenregionen in ihrer Nachbarschaft? Welche Maßnahmen setzt sie gegen Terrorismus? Und vor allem, welche Wünsche und Anliegen haben die Bürger in den Gemeinden.

25 Europa-GemeinderätInnen reisten Ende Juni nach Brüssel, um Antworten auf diese und andere brennende Fragen zu finden und die Stimmung und heißesten Themen in den Gemeinden in die EU-Institutionen zu tragen. Ihr erklärtes Ziel war und ist es, den BürgerInnen ihrer Gemeinden die EU besser und nachvollziehbarer erklären zu können und das Sprachrohr der kommunalen Ebene in Brüssel zu sein.

Mit dabei war auch Sollenaus EU-Gemeinderat Gf.GR Gerald Spiess,  der die Reise vor allem auch nutzte um die Sorgen der KMUs betreffend einiger neuer Regelungen anzusprechen.

 

Europa-Gemeinderäte – was ist das?

 Das sind derzeit über 800 BürgermeisterInnen und GemeindevertreterInnen aus ganz Österreich und allen politischen Ausrichtungen, die auf Initiative des Außenministeriums und der Europäischen Kommission ihren BürgerInnen die EU näher bringen wollen und eine Sprachrohr der kommunalen Ebene in Brüssel sein sollen. Denn viele Entscheidungen der EU betreffen ja die Gemeinden direkt. Dazu ist es wichtig, durch genauere Informationen und persönliche Kontakte vor Ort EU-Entscheidungen und was sie bringen, besser zu verstehen und selbst auf Probleme aufmerksam zu machen.

 

Europa fängt in der Gemeinde an

Auf dem Programm stand unter anderem ein Besuch der Europäischen Kommission, wo die Europa-GemeinderätInnen mit ExpertInnen zu den Themen Migrationspolitik, zur europäischen Nachbarschaftspolitik und zur EU-Sicherheitsagenda diskutierten. Die Vorstellung der Arbeit der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU mit einem Gespräch mit Botschafter Walter Grahammer, ein Treffen mit österreichischen Abgeordneten zum Europäischen Parlament und ein Treffen mit den LeiterInnen der jeweiligen Verbindungsbüros der Bundesländer standen auf der Tagesordnung.

Das Resümee nach drei intensiven Tagen: „Es herrscht die Stimmung, dass die EU ein Europa der Eliten ist. Das müssen wir ändern, Europa fängt in der Gemeinde an! Es ist wichtig, dass wir auf der untersten politischen Ebene – parteiübergreifend – uns auch in den EU-Institutionen Gehör verschaffen, um ein Europa für und mit den Bürgern zu schaffen.“

 

Näheres zur Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“ erfährt man unter www.bmeia.gv.at/europagemeinderaete

Othmar Karas begrüßte Stefan Schnöll, Gerald Spiess und Patrick Fazekas im Europäischen Parlament in Strassburg.

Besuch im Europäischen Parlament
(14./15. April 2014)

Die JVP startete per Bus einen Roadtrip nach Strassburg. Mit dabei auch der Sollenauer Europakandidat Gerald Spiess. Die beiden Tage wurden genutzt um einen Blick hinter die Kulissen des Europäischen Parlaments zu erhalten. So wurde unter anderem mit den Europaabgeordneten Othmar Karas, Elli Köstinger und Heinz Becker diskutiert. Selbstverständlich stand auch der Abgeordnete Paul Rübig, welcher zur Reise lud, Rede und Antwort.   

Gerald Spiess kandidiert bei der Europawahl am 25. Mai!
(21. Februar 2014) 

Othmar Karas, Gerald Spiess und Lukas Mandl gehen bei EU-Wahl als Kandidaten ins Rennen.

Heute Vormittag wurden im Landesparteivorstand die Niederösterreichischen Kandidaten für die Europawahl am 25. Mai einstimmig nominiert. Mitten drin statt nur dabei ist erstmals auch ein Sollenauer. Unser geschäftsführender Gemeinderat Gerald Spiess wird neben Othmar Karas und sechs weiteren NiederösterreicherInnen in das Rennen um die Sitze im Europäischen Parlamant gehen.

EU-Wahl 2014: Worum geht es? Wer wählt? Was wählen wir?
(Februar 2014)

Am 25. Mai werden die Österreicherinnen und Österreicher wieder zur Urne gebeten. Doch was wird bei der EU-Wahl eigentlich gewählt? Und wie genau läuft dieses ab?

Wer wird gewählt?

Alle Wahlberechtigten in der Europäischen Union wählen ihre Vertreter für das Europäische Parlament. Insgesamt werden dabei 751 Abgeordnete gewählt. In Österreich vergeben wir 18 Abgeordnetensitze. Kleine Länder wie Österreich sind im Vergleich zu größeren Ländern im Parlament überrepräsentiert. So kommen z.B. auf einen deutschen Abgeordneten rund 80.000 Bürger, auf einen österreichischen Abgeordneten rund 40.000 Bürger. Die Funktionsperiode des Europäischen Parlaments beträgt 5 Jahre.

Wer darf wählen?

Wer am Tag der Wahl sein 16. Lebensjahr vollendet hat, EU-Bürger ist (auch Auslandsösterreicher) besitzt das aktive Wahlrecht. Österreich ist das einzige Land, in dem man bereits mit 16 Jahren an der EU-Wahl teilnehmen darf. In allen anderen Mitgliedsländern ist ein Mindestalter von 18 Jahren erforderlich. Europaweit können von 22. bis 25. Mai knapp eine halbe Milliarde EU-Bürger ihre Wahl treffen.  

Warum wählen gehen?

Das Europäische Parlament ist das einzige von den Bürgern direkt gewählte Gremium in der EU. Durch den Vertrag von Lissabon wurden die Rechte und damit auch der Einfluss des Europäischen Parlamentes gestärkt. Das wurde zuletzt auch bei den umstrittenen Budgetverhandlungen deutlich. Auch die Beschränkung der Banker-Boni wurde vom Europäischen Parlament durchgesetzt. 

Europaweite Praktika, der erfolgreiche Weg zum Job
(Dezember 2013) 

Die Jugendarbeitslosigkeit ist in einigen europäischen Staaten unannehmbar hoch. Die Europäische Kommission versucht, unter anderem mit der Jugendgarantie, Zukunftsperspektiven für junge Menschen zu schaffen. Sie sieht vor, dass jedem Jugendlichen bis zu 25 Jahren spätestens vier Monate nach Eintreten der Arbeitslosigkeit eine hochwertige Arbeitsstelle, Weiterbildung oder ein Praktikum angeboten wird.
Als neueste Maßnahme gegen die Jugendarbeitslosigkeit wurde im Dezember von der Europäischen Kommission ein neuer Qualitätsrahmen für Praktika präsentiert. Die Initiative wurde auch von der Wirtschaftskammer Österreich begrüßt.
Gerade bei grenzüberschreitenden Praktika besteht spezieller Regelungsbedarf, hier unterstützt der Qualitätsrahmen auf europäischer Ebene mit konkreten Empfehlungen die Qualitätssicherung. Durch die Aufnahme in das europäische JObportal „EURES“ werden grenzüberschreitende Praktika erleichtert. Und vor allem ist die Qualität dadurch sicher gestellt. Damit können Jugendliche zusätzliche Erfahrungen im EU-Ausland erwerben und so ihre Kenntnisse und Fähigkeiten erweitern, was bei der späteren Arbeitsaufnahme in ihrem Heimatland ein Vorteil sein kann.
Ausgeschriebene Jobs aus ganz Europa finden Sie übrigens unter www.ec.europa.eu/eures

Auch das Erasmus-Programm wurde heuer verlängert bzw. ausgebaut. Mit den durch das Programm vorgesehenen Stipendien können von 2014 bis 2020 EU-weit mehr als vier Millionen Menschen – fast doppelt so viele wie bisher - von Förderungen für die allgemeine und berufliche Bildung profitieren. Sprich: Einige Monate im EU-Ausland studieren, Schulungen besuchen oder an Praktika teilnehmen. Mehr Infos dazu unter www.erasmus.at